AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma:
JB-Software
Jens Binder
Brahmsweg 6
D - 72810 Gomaringen
Tel./Phone +49(0)7072-6233 oder/or 60487
Inhaber: Jens Binder
All unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote von "JB-Software" erfolgen aufgrund dieser Bedingungen.
Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen.
Selbstverständlich stellen wir Ihnen diese Bedingungen auf Wunsch auch in gedruckter Form zur Verfügung:
Lassen Sie´s uns bitte einfach wissen.
Mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung sind die Bedingungen angenommen.
Einer eventuellen Gegenbestätigung gemäß Ihren Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen widersprechen wir, Abweichungen von diesen
Bedingungen werden wirksam, wenn wir sie Ihnen schriftlich bestätigen.
VERTRAGSSCHLUSS
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie verstehen sich ab Lager.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre
Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch
Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Support-Leistungen werden erst bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung Vertragsgegenstand.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Ihre Bestelldaten können Sie in Ihrem Konto in unserem Online-Shop einsehen.
Unsere Verkaufsmitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu
treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt eines
schriftlichen Vertrages hinausgehen.
PREISE
Unsere Preise verstehen sich als EURO-Bruttopreise ohne gesetzlichen Mehrwertsteuer - Umsatzsteuerfreie Leistungen nach §19 UStG. Nebenkosten wie Versand- und Verpackungskosten führen wir separat auf. Sie erhalten von uns eine Rechnung in EURO.
LIEFER- U. LEISTUNGSZEIT
Liefertermine oder- fristen, die nicht schriftlich als "fix" bzw. "verbindlich" vereinbart werden, gelten annähernd. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die die Lieferung erschweren oder gar unmöglich machen, können wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht vertreten. Ansprüche daraus sind ausgeschlossen. Teillieferungen und -leistungen sind zulässig.
GEFAHRÜBERGANG
Die Gefahr geht bei Lieferung an natürliche oder juristische Personen, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen haben, auf den Käufer über, sobald die Ware von uns einem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben worden ist.
GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Sie beginnt mit dem
Lieferdatum. Teilen Sie uns Mängel unbedingt schriftlich mit. Bei
Lieferung mangelhafter Ware steht es uns als JB-Software frei, der
Gewährleistungsverpflichtung durch Nachbesserung, Austausch
ordnungsgemäßer gegen mangelhafte Ware, Ersatz des Minderwertes oder
aber durch Wandlung nachzukommen. Ihre Gewährleistungsansprüche sind
nicht abtretbar.
Sonstige Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche bei Download-Artikel sind ausgeschlossen.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen JB-Software als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis.
EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur restlosen Zahlung Eigentum von JB-Software.
Der Käufer verwahrt das Eigentum von JB-Software unentgeltlich.
ZAHLUNG
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von JB-Software 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
JB-Software ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des
Käufers, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anzurechnen. Der Käufer
wird über die Art der erfolgten Verrechnung informiert. Sind Kosten und
Zinsen entstanden, so ist JB-Software berechtigt, die Zahlung
zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die
Hauptleistung anzurechnen.
Zahlungsverzug tritt 30 Tage nach Rechnungsdatum ein. Die ab dann zu
zahlenden Verzugszinsen liegen um 5 % über dem jeweiligen
Wechseldiskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Geltendmachung eines
höheren Verzugsschadens bleibt JB-Software unbenommen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch
wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur
berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden
oder aber unstreitig sind.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Tübingen, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Sollte sich eine der vorstehenden Bestimmungen nachträglich als
unwirksam herausstellen, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen
Regelungen oder Vereinbarungen unberührt. In diesem Fall werden sich die
Vertragspartner bemühen, eine Regelung zu finden, die dem Vertragszweck
am ehesten entspricht.